IHK Ostwürttemberg

IHK-Haushaltsanalyse 2017

Ostwürttemberg  | 16.10.2017

Ein finanzieller Tragpfeiler ist die Gewerbesteuer. Foto: ©mavoimages/depositphotos.de
Ein finanzieller Tragpfeiler ist die Gewerbesteuer. Foto: ©mavoimages/depositphotos.de

Heidenheim: Auch in diesem Jahr hat die IHK Ostwürttemberg die Haushaltspläne der Großen Kreisstädte Aalen, Ellwangen, Giengen, Heidenheim und Schwäbisch Gmünd analysiert. Mittels Kennzahlen, Tabellen und Graphiken wurden die Planzahlen für die Kommunalfinanzen transparenter und leichter lesbar aufbereitet.

Ergebnis ist, dass sich die Kommunen über deutlich steigende und hohe Gesamtsteuererträge freuen können. Finanzielle Tragpfeiler sind die Gewerbesteuer, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die Finanzzuweisungen des Landes. Damit sind jetzt die Potenziale für zukunftsweisende Investitionen vorhanden, die es jetzt gezielt zu nutzen gilt.

„Aalen nimmt dieses Jahr 93,6 Mio. Euro Gesamtsteuern ein, ein Rekordwert und der höchste in Ostwürttemberg“, sagt Erhard Zwettler, IHK-Steuerreferent und Verfasser der Analyse. Es folgen Schwäbisch Gmünd mit 78,0 Mio. Euro und Heidenheim mit 63,9 Mio. Euro. Mit 33,4 Mio. Euro verfügt Ellwangen zwar über ein deutlich geringeres Steueraufkommen. Dennoch: Im Vergleich der letzten Jahre ist auch dies für die Stadt ein Rekordwert. Mit 18,8 Mio. Euro verfügt Giengen über die geringsten Steuereinnahmen.

Gewerbesteuer bleibt bedeutender Finanzier

Michaela Eberle, Hauptgeschäftsführerin der IHK Ostwürttemberg, detailliert dann: „Wesentlichen Anteil an den Einnahmen hat die Gewerbesteuer. In Aalen, Ellwangen, Giengen und Heidenheim nimmt diese im Vergleich zum Vorjahr deutlich zu. In Aalen wird zur Jahresmitte mit 43,0 Mio. Euro sogar von einem Höchstwert ausgegangen.“ Es folgen Schwäbisch Gmünd mit 34,0 Mio. Euro, Heidenheim mit 25,5 Mio. Euro und Ellwangen mit 16,1 Mio. Euro. Mit 5,2 Mio. Euro verfügt Giengen über die geringste Gewerbesteuer. Neben der Gewerbesteuer sind aber auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die Finanzzuweisungen des Landes, die sog. Schlüsselzuweisungen, eine wichtige Einnahmequelle.

Hinsichtlich der Ausgabenseite erklärt Zwettler: „In vielen Städten nehmen jedoch auch die Ausgaben zu, z. B. für Personalaufwendungen, Transferaufwendungen aus Gewerbesteuer-, Kreis und Finanzausgleichsumlagen sowie Sach-, Dienstleistungs- und Aufwendungen für Gebäudeunterhaltung und -bewirtschaftung. Die Zinsaufwendungen jedoch sind in allen fünf Kommunen rückläufig, zum Teil sehr deutlich, was auch dem niedrigen Zinsniveau geschuldet ist.“

Investitionen in die Zukunft

Bei den Investitionen ergibt sich ein sehr unterschiedliches Bild. In Aalen nehmen diese weiter deutlich zu und erreichen einen Höchststand. In Schwäbisch Gmünd steigen diese nur leicht. In Ellwangen, Giengen und Heidenheim hingegen sind die Investitionen nach den letztjährigen Rekordständen wieder rückläufig. Wie die Stadt Ellwangen im Herbst mitteilt, werden darüber hinaus etliche der geplanten Investitionen doch nicht in 2017 durchgeführt, sondern verschoben. Schwerpunkte der Investitionen sind u. a., je nach Kommune, in den Bereichen Grundstückserwerb, Stadtentwicklung mit Stadtplanung und -sanierung sowie Sanierung und Neubau von Schulen, Erschließung von Baugebieten und Breitbandversorgung angesiedelt. Weitere Schwerpunkte sind Bildung und Betreuung (z. B. Schulausstattung), Kindergärten und –krippen sowie Straßen und Wege, Sport- und Spielplätze sowie Feuerwehr.

Gesamtschulden nehmen in den meisten Kommunen zu

Beim Kennwert „Summe der Kredite im Kernhaushalt und in den Eigenbetrieben“ weist Schwäbisch Gmünd mit 2.734 Euro je Einwohner den im Kammerbezirk höchsten Wert aus, gefolgt von Ellwangen mit 2.477 Euro je Einwohner. Allerdings teilt Ellwangen im Herbst mit, dass wegen den verschobenen Investitionen tatsächlich keine Kredite in Anspruch genommen werden. Giengen bringt 1.778 Euro je Einwohner, Aalen 1.281 Euro je Einwohner und Heidenheim 966 Euro je Einwohner in Ansatz. Dies ist der in der Region niedrigste Wert.

Für gute Standortfaktoren: Potenziale gezielt nutzen

IHK-Hauptgeschäftsführerin Michaele Eberle: „Unternehmen spielen für die wirtschaftliche Entwicklung einer Kommune eine bedeutende Rolle. Gute Standortfaktoren sind deshalb essentiell.“ In einer bundesweiten Umfrage der IHK-Organisation im Sommer 2017 zum Thema „Netzwerk Industrie – Standorthemmnisse bleiben“ haben die Firmen zum Ausdruck gebracht, dass zum Teil erheblicher Handlungsbedarf besteht. In einem Bewertungsverfahren gaben die Betriebe den Standortfaktoren „Image der Industrie in der Gesellschaft“, „Verfügbarkeit von Gewerbe- und Industrieflächen“, „Verkehrsinfrastruktur“ sowie „Verfügbarkeit von Fachkräften“ und „staatliche Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ lediglich die Note „Drei“. Sogar nur mit der Note „Vier“ bewertet wurden die „Breitbandanbindung“, die „Einstellung der Bevölkerung zu Großprojekten“ sowie die „Effizienz der Behörden“ (samt Bürokratie) und die „Höhe der Steuern und Abgaben“. Eberle: „Es gilt deshalb, gemeinsam daran zu arbeiten, die schlechter bewerteten Standortfaktoren weiter zu verbessern und für die Zukunft auszurichten. Die Kommunen können hierzu einen wichtigen Beitrag leisten. Die Potenziale gilt es gezielt zu nutzen.“

V.i.S.d.P.: IHK Ostwürttemberg

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